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AGB's: Nutzungsbestimmungen

 

 

Stand 08/2002

 

Von

newbornfire Inh. Helmut Retzmann kurfürstenstr. 49

56068 Koblenz nachfolgend  newbornfire genannt

 

§ 1 Vertragsabschluss und Vertragsinhalt

§1.1

Wir Liefern ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)dies gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, insbesondere solche ohne schriftlichen Auftrag, ohne dass nochmals auf die AGs aufmerksam gemacht worden ist.

 §1.2

Abweichnde Einkaufs und Geschäftsbedingungen von Auftraggebern wird hiermit widersprochen.Diese werden nur mit schriftlicher Zustimmung  Vetragsinhalt.

Unsere beauftragten Personen, Handlungsgehilfen haben keine Abschlussvollmacht.

Sie sind zur Entgegennahme von Auftragsangeboten,  nicht jedoch zur Auftragsbestätigung

 

§ 2 Anzahlungen

Anzahlungen betragen die Hälfte des Endpreises.

Anzahlungen dienen der Sicherung vor Schäden von evtl. Ausbleiben der Beendigung des Geschäfts.

Sollte ein Geschäft, bei dem eine Anzahlung geleistet wurde, ohne Verschulden von newbornfire nicht zustande kommen

Verfällt diese zugunsten von newbornfire

§ 3 Rechte

§ 3.1

newbornfire behält sich alle Rechte an den veröffentlichten Daten vor. Jede

weitergehende Verwendung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken,

Veröffentlichung, Vervielfältigung und jede Form der gewerblichen Nutzung sowie die

Weitergabe an Dritte ohne Zustimmung von newbornfire ist untersagt.

§ 3.2

Bei der Überlassung von Daten stellt der Auftraggeber sicher das keine Urheberrechte verletzt wird. Und Er der Inh. der sämtlicher Rechte der Bilder /Musik oder Ähnlichem ist.

§3.3

Sollten newbornfire Rechte irgendwelcher Zweiter oder Dritter verletzt haben bitten wir um Entschuldigung und  eine E-Mail an

rechte@newbornfire.de um eventuelle Rechtverletzungen zu klären.

§ 4 Gewährleistung

Die von newbornfire veröffentlichten Nachrichten und Daten sind mit größter Sorgfalt

Recherchiert. Dennoch kann der Betreiber nicht für die Richtigkeit eine Gewähr

übernehmen. Die Newbornfire haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch die

Nutzung der auf der Seiten befindlichen Links und deren dahinter liegenden

Inhalte entstehen.

§ 5 Gerichtsstand

Koblenz gilt als ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort. Anderslautenden Agbs wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 6 Änderungen

newbornfire behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu

Ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen

Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung Des

Services erklären sich die Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen

Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.

 

 

§ 7 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen ganz oder

teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird

Hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt an die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche

gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke

aufweisen.

§ 8 Zahlungen

§ 8.1

Alle Zahlungen für Dienstleistungen werden sofort mit Buchungstags(Arbeitstag) fällig.

§ 8.2

Für jede/n nicht eingelöste/n Lastschrift/Scheck erhebt newbornfire  eine Gebühr von zur Zeit 25€.

§ 8.3

Stammkunden gewähren wir,

nach schriftlicher Absprache, bis auf Wiederruf 14 Tage Zahlungsziel rein netto.

§ 8.4

Bei Überschreitung  des Zahlungsziel durch den Auftraggeber  auch nur bei einer Rechnung werden Sämtliche Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Newbornfire ist berechtigt dem Käufer Verzugszinsen in Höhe von 10%über dem Euro Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank in Rechnung zu stellen

§ 8.5

Eine Aufrechnung mit Forderungen durch den Auftraggeber mit etwaigen Gegenforderungen ist unzulässig ,es sei denn ,daß sie rechtskräftig festgestellt oder schriftlich anerkannt sind .

§ 8.6

Buttons,Tshirts ,drucke mit eigenen Motiven stellen wir nur nach Vorauskasse  her.

§ 8.7

Zahlungen per Scheck sind direkt an Helmut Retzmann Kurfürstenstr 49 ,56068 Koblenzd zu entrichten

Überweisungen an Helmut Retzmann Knr.:307392672 Blz.: 54510067 Postbank Ludwigshafen

§ 9 Fahrtkosten

falls nicht anders vereinbart fallen für jeden gefahrenen Km 0,30 € plus der Fahrtzeit des Fahrers an, stellt der Kunde das Fahrzeug fallen nur die Fahrstunden des Fahrers an

§ 10 rücknahme

Muster für die Widerrufsbelehrung nach § 14 Abs. 1 und 3 BGB-Informationspflichten-Verordnung vom 05.08.2002 für den Warenkauf im Fernabsatz Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (1) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der SacheDer Widerruf ist zu richten an: Helmut Retzmann Kurfürstenstr 49 56068 Koblenz Widerrufsfolgen (4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.") zurückzusenden. Muster für die Rückgabebelehrung nach § 14 Abs. 2 und 3 BGB-Informationspflichten-Verordnung vom 05.08.2002 Rückgabebelehrung Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Helmu Retzmann,Kurfürstenstr 49,56068 koblenz info@punkmerch.de 02631352010 Rückgabefolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

$10.1

ausgenohmen hier von sind nach ihren dateien angefertigte waren (zBbuttons t shirts plakate flyer etc)

§13 Zusätzliche Vereinbarungen

Sämtliche abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§15 Mindestbestellwert

15.1 Mindestbestellwert bei online oder telefonischer bestellung 15   

15.2 für nicht angenomme Nachnahme sendugen berechnen wir eine Ausfallpauschale von 25